Krankheitsbedingte Heimunterbringung als außergewöhnliche Belastung abziehbar |
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Nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 13.10.2010 sind die
Kosten für einen krankheitsbedingten Aufenthalt in einem Seniorenheim
auch dann als außergewöhnliche Belastung einkommensteuerlich
abziehbar, wenn keine ständige Pflegebedürftigkeit besteht. Mit
der Entscheidung rückt der BFH von seinen bisher strengeren Grundsätzen
ab, wonach ein Abzug entweder zusätzliche Kosten für
Pflegeleistungen oder die Ausstellung eines Schwerbehindertenausweises mit
den Merkzeichen "H" oder "Bl" voraussetzte. Im Urteilsfall war die damals 74-jährige Klägerin nach einer stationären Behandlung in einer psychiatrischen Klinik auf ärztliche Empfehlung in ein Seniorenheim gezogen. Ihre Wohnung in einem Zweifamilienhaus hatte sie währenddessen nicht aufgegeben. Das Finanzamt erkannte die geltend gemachten Kosten des Seniorenheims nicht als außergewöhnliche Belastung an, weil die Klägerin nicht in eine Pflegestufe eingruppiert gewesen sei und auch das Merkmal "H" im Behindertenausweis fehle. Der BFH bestätigte die Entscheidung des Finanzgerichts, wonach die Miet- und Verpflegungskosten abzüglich einer Haushaltsersparnis als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt werden können. Anders als der altersbedingte Aufenthalt führe die krankheitsbedingte Unterbringung in einem Seniorenheim zu Krankheitskosten, die als außergewöhnliche Belastung abgezogen werden könnten. Pflegebedürftigkeit sei keine Voraussetzung für den Abzug, wenn - wie hier aufgrund ärztlicher Bescheinigungen - festgestellt werden könne, dass der Heimaufenthalt infolge einer Erkrankung notwendig gewesen sei. |
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